Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 25. Juli 2024
Der Gemeinderat der Stadt Bopfingen tagt am Donnerstag, den 25. Juli 2024 um 17.00 Uhr in öffentlicher Sitzung im Sitzungssaal "Schranne", Bopfingen, Marktplatz 1. Nachfolgend finden Sie die Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung. Die Öffentlichkeit ist herzlich eingeladen.
Tagesordnung Gemeinderat:
Öffentliche Sitzung
- Bürgerfragestunde
- Feststellung von Hinderungsgründen für den Eintritt in den Gemeinderat nach § 29 GemO
- Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder und Ehrungen
- Verpflichtung der Mitglieder des neu gewählten Gemeinderats
- Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters
- Wahl der Vertreter für den Verwaltungs- und Finanzausschuss
- Wahl der Vertreter für den Technischen Ausschuss
- Wahl von Vertretern in die Kommissionen
- Schulbaukommission
- Ausschuss Jugend und Familie
- Umlegungsausschuss
- Ehrungsausschuss - Wahl der Vertreter in den Schulbeirat der Musikschule
- Wahl von Vertretern in den Verbänden
- Zweckverband Rieswasserversorgung
- Zweckverband Härtsfeld-Albuch-Wasserversorgung
- Wasserverband Sechta-Eger - Förderschulverband
- Wahl der Vertreter in den Verwaltungsrat
- Wahl der Vertreter in die Verbandsversammlung - Wahl der Vertreter in die Technische Verwaltungsgemeinschaft
- Städtebaulicher Vertrag zwischen der Firma Ladenburger, der Gemeinde Unterschneidheim und der Stadt Bopfingen zum Bebauungsplan Mooswiesen-West
- Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Stadt Bopfingen vom 22.09.2011
- Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Stadt Bopfingen vom 31.01.2019
- Öffentliche-rechtliche Vereinbarung „Interkommunales Gewerbegebiet Mooswiesen–West“
- Änderung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Bopfingen-Kirchheim am Ries-Riesbürg für den Planbereich „Mooswiesen-West“ der Stadt Bopfingen, Gemarkung Kerkingen
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
b) Billigung des Entwurfes
c) Beteiligung der Öffentlichkeit und Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Bebauungsplan „Mooswiesen-West“ in Bopfingen-Kerkingen und Unterschneidheim-Zöbingen;
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung Entwurf und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit - Bebauungsplan H7 „Südlich der Kirche“, Ortsteil Holheim
Abwägungs- & Billigungsbeschluss sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie die 36. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Nördlingen - Bebauungsplan „Schwenksbrunnen“ in Westhausen
Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB - Vergaben
Spital Bopfingen, Glasbau - Heizung, Lüftung und Sanitär - Baugesuche und Bauvoranfragen
- Eingang von Spenden
- Bekanntgaben
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gunter Bühler
Bürgermeister